Ampelausfall: Falschfahrer im Kanzleramt!

Während Deutschland wochenlang über einen Ballermannhit diskutiert, der mittlerweile seit knapp zwei Monaten die deutsche Hitparade anführt, ist der Sommer des Jahres 2022 allem voran durch eines geprägt: Rasante Preissteigerungen. In allen Lebensbereichen steigen die Preise massiv an, weswegen die Junge Union Rheingau-Taunus nun zur Fundamentalkritik an der Bundesregierung von Olaf Scholz ausholt. „Rekordinflation und Höchstpreise der Energieversorger werden immer mehr zum Joch der Mittelschicht. Die Bundesregierung, die sich vor einem knappen Jahr noch die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts auf die Fahnen geschrieben hat, ist für immer mehr Menschen der Grund existenzieller Nöte“, so Lukas Brandscheid, der Kreisvorsitzende der CDU-Nachwuchsorganisation.

Seitdem die Ampel regiert haben sich laut Verbraucherpreisindex die Preise für Pflanzenöl mehr als verdoppelt, für Butter und für Mehl zahlt man mittlerweile über zwei Drittel mehr als noch im September 2021. „Nicht nur die Preise für Lebensmittel schnellen in die Höhe, auch Energie wird immer teurer. 2021 lag der durchschnittliche Preis für eine Kilowattstunde Gas bei 7,06 Cent. Alleine in den vergangenen Monaten hat sich der Preis jedoch mehr als verdoppelt: Laut dem Vergleichsportal Verivox beträgt der durchschnittliche Preis pro Kilowattstunde im August 17,84 Cent. Bei Strom ist eine ähnliche Entwicklung erkennbar“, so Brandscheid weiter. Sowohl bei Strom als auch bei Gas gelte es jedoch zu berücksichtigen, dass die momentanen Durchschnittspreise durch noch laufende Verträge deutlich beeinflusst würden und Preisentwicklung daher noch nicht gänzlich beim Endverbraucher angekommen sei. Besonders unter Druck stünden daher insbesondere diejenigen, die sich in den kommenden Monaten nach einem neuen Anbieter umsehen müssten.

Angesichts der horrend steigenden Belastungen kritisiert die Junge Union, dass die Bundesregierung keine nachhaltigen Entlastungspläne für die Bürgerinnen und Bürger vorlegt. Neben dem 9€-Ticket läuft Ende September auch der Tankrabatt aus, der in den vergangenen Monaten zumindest an den Zapfsäulen für Entlastung gesorgt hat. Die Bundesregierung habe ein Strohfeuer gezündet, das viel bürokratischen Aufwand bei wenig tatsächlicher Entlastung produziert habe: „Das 9€-Ticket war im ländlichen Raum nicht wirklich hilfreich, sondern hat seinen Wert nur für die Berufshipster in Berlin-Kreuzberg entfaltet. Ein Rückgang des Individualverkehrs war nicht zu beobachten. Stattdessen werden ab Oktober diejenigen, die ohnehin auf ihr Auto angewiesen sind, mit dem Auslaufen des Tankrabatts wieder zur Kasse gebeten. Sowohl Diesel als auch Benzin dürften dann erneut deutlich mehr als 2€ pro Liter kosten“, kritisiert Brandscheid. Doch anstatt endlich für langfristige Entlastung zu sorgen, führt die Ampelregierung sogar noch eine Gasumlage von knapp 2,9 Cent pro Kilowattstunde ein.

Die Ampelkoalition gefährde aus Sicht der Jungen Union nicht nur den gesellschaftlichen Zusammenhalt, sondern auch den gesamtgesellschaftlichen Wohlstand und den deutschen Status der Industrienation. Die Nachwuchsorganisation fordert daher, die Menschen wirkungsvoll zu entlasten: „Zunächst einmal müssen wir die Kontrolle über die Energieversorgung zurückgewinnen. In dieser Lage ist es unverantwortlich, einzelne Energieträger aus ideologischen Gründen auszuschließen und damit den Mangel zu vergrößern. Darüber hinaus sollte eine dauerhafte Senkung der Umsatzsteuer in allen Bereichen und Möglichkeiten der Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen in der Einkommensteuer ernsthaft diskutiert werden. Der derzeitige Vorschlag, eine Gasumlage zu erheben und zugleich die Umsatzsteuer auf Gas zu reduzieren, verursacht nur wieder Bürokratie, die von der linken in die rechte Tasche arbeitet. Ohne dauerhaft tragfähige Lösungsansätze ist die Ampel ein Totalausfall“, so Brandscheid abschließend.