SPD und Grüne möchten aus Corona-Pandemie eigenen Vorteil im Kreistag ziehen

Die jungen CDU-Abgeordneten werfen SPD und Grünen vor, dass sie Michéle Mucha (Bad Schwalbach), die ebenfalls als Mitglied der Jungen Union in den Kreistag gewählt worden war, aufgrund mangelnder Kompromissbereitschaft zur Mandatsaufgabe zwangen.

Frau Mucha konnte aufgrund einer behördlich verordneten Quarantäne nicht an der konstituierenden Sitzung des Kreistages teilnehmen, weswegen die CDU-Fraktion Sozialdemokraten und Grüne gebeten hatte, ebenfalls bei den anstehenden Wahlgängen auf eine Stimme zu verzichten, sodass die Quarantäne Muchas keinen Einfluss auf die Ergebnisse der Gremienbesetzungen haben sollte. SPD und Grüne weigerten sich allerdings, ein entsprechendes Abstimmungsverhalten zuzusagen. So hätte es im Verlauf der Kreistagssitzung dazu kommen können, dass die CDU-Fraktion in mehreren Gremien einen Sitz an SPD und Grüne hätte verlieren können, da die Stimme von Frau Mucha fehlte. Diese stellte sich jedoch in den Dienst der Fraktion und legte kurz nach Beginn der Kreistagssitzung schriftlich ihr Mandat nieder, sodass ein Nachrücker, der bereits sicherheitshalber vor Ort war, das Mandat übernehmen konnte. Damit ist Michéle Mucha aus dem Kreistag ausgeschieden und hat in den kommenden fünf Jahren nicht mehr die Gelegenheit, sich in die Kreistags- und Ausschussarbeit einzubringen.

„SPD und Grüne haben abermals offenbart, dass mit ihnen keine verlässliche Politik zu machen ist und eine junge Frau ihr gerade erst erworbenes Mandat gekostet. In Zeiten der Pandemie eine Quarantäne dazu zu nutzen, den eigenen Vorteil zu mehren, ist schändlich. Insbesondere für die Grünen, die ansonsten oftmals als vermeintlich moralisch überlegene Gutmenschen auftreten und sich zugleich die Frauenförderung groß auf die Fahne schreiben, haben an dieser Stelle ihr wahres Gesicht gezeigt“, kritisiert der Sprecher der jungen Kreistagsabgeordneten der CDU, Lukas Brandscheid, der ergänzt: „Eine Quarantäne und damit die Eindämmung der Pandemie dazu zu nutzen, um im Zweifelsfall einen Vertreter mehr in die jeweiligen Gremien schicken zu können, ist insbesondere in der momentanen Zeit eine Schweinerei.“

Die jungen Kreistagsabgeordneten kritisieren zudem, dass es nicht das erste Mal sei, dass die SPD sich einem entsprechenden Pairing-Verfahren entzog: Bereits bei der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung in Hohenstein kam es zu einem ähnlichen Vorfall, als ein Mitglied der CDU-Fraktion zu einem Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr eilen musste. Die SPD sagte in der Sitzung das Pairing zu, stimmte aber schon in der nächsten Abstimmung geschlossen gegen einen CDU-Antrag und verhinderte so die im Vorfeld abgestimmte Änderung der Anzahl der ehrenamtlichen Beigeordneten. „Damit hat die SPD Hohenstein demonstriert, wie sie ihr eigenes parteipolitisches Kalkül über jede Wertschätzung für das beispielhafte Engagement unserer freiwilligen Feuerwehrkameraden stellt. Dass sie in der Sitzung dann noch ihre demokratische Verantwortung betont, nur um dann in der ersten Abstimmung die anderen Fraktionen ins offene Messer laufen zu lassen, zeigt ihre Verschlagenheit. Diese Stillosigkeit hat Daniel Bauer nun offenbar auch mit in den Kreistag genommen“, erklärt der junge Hohensteiner Kreistagsabgeordnete Sebastian Willsch, der ebenfalls der Gemeindevertretung in Hohenstein angehört.

Für Michéle Mucha rückte René-Alexander Leichtfuß (Waldems) in den Kreistag nach, der ebenfalls aus den Reihen der Jungen Union stammt: „Natürlich wäre ich gerne unter anderen Umständen in die Kreistagsfraktion nachgerückt. Auch mir fehlt jegliches Verständnis dafür, wie SPD und Grüne an dieser Stelle agieren. Dennoch werde ich mein Mandat nun in den kommenden fünf Jahren mit Engagement und Freude ausüben und danke im Namen aller JU-Kreistagsabgeordneten Michéle Mucha, die sich, indem sie ihr Kreistagsmandat niederlegte, in den Dienst der Fraktion stellte“, so Nachrücker Leichtfuß abschließend.